Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz 2020

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Das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz ist Ende März 2020 in Kraft getreten.[1] Unter bestimmten Umständen werden Rehaeinrichtungen verpflichtet, „leichtere stationäre Fälle aus Krankenhäusern zu übernehmen, damit diese sich auf die Aufnahme von Covid-19-Patienten vorbereiten können.“ [2] Die Auswahl erfolgt unter Einbeziehung der technischen Ausstattung, fachlicher Ausrichtung und einer regional möglichst ausgeglichenen Verteilung. Nachdem der Bundesrat die Erlassung des Gesetztes bewilligt hatte, wurden bspw. in Niedersachsen bereits 22 Rehakliniken festgelegt, die ab sofort Patienten der regulären Kliniken und Krankenhäuser aufnehmen. Dadurch wurden dort wiederum 2000 Krankenhausbetten freigegeben, die nun mit möglichen Covid-19-Fällen belegt werden könnten.

Krankenhausentlastungsgesetz sorgt für finanzielle Unterstützung

 

Das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz bemüht sich darüber hinaus auch um finanzielle Unterstützung. So erhalten Krankenhäuser z.B. einen Ausgleich für ausgefallene und verschoebene Operationen. Weiter heißt es: „Krankenhäuser erhalten einen Bonus in Höhe von 50.000 Euro für jedes Intensivbett, das sie zusätzlich schaffen.“ [3] Auch niedergelassene Ärzte sowie Pflegeinrichtung sollen finanzielle Unterstützung erhalten. Getragen werden diese Kosten von der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Für eine bürokratische Entlastung der Pflegeeinrichtung, werden Begutachtungspflichten und bürokratische Anforderungen zeitlich befristet ausgesetzt.

„Die Bettenkapazitäten werden erhöht und zusätzliche intensivmedizinische Behandlungsmöglichkeiten geschaffen.“[4]

Das geänderte Ausbildungsförderungsgesetz stellt zudem sicher, dass die Auszubildenden mit ihrem Engagement und Beitrag in der Krise, keine Nachteile beim BAföG-Bezug erleiden.

Übergreifende Maßnahmen schaffen Entlastung

 

Damit enthält das Krankenhausentlastungsgesetz eine Reihe von Maßnahmen, die Krankenhäuser dabei unterstützen, liquide zu bleiben und sich auf dem Umgang mit Covid-19-Patienten einzustellen. Möglichkeiten für neue Betten und auch intensivmedizinische Behandlungen werden geschaffen und Pflegeeinrichtungen bürokratisch entlastet. Mitarbeiter und Räumlichkeiten der Rehakliniken werden zur weiteren Unterstützung mit einbezogen. Vertragsärzten kommen Ausgleichszahlungen zugute, wenn sie aufgrund der rückläufigen Fallzahlen von Umsatzeinbußen betroffen sind.[5] Vielfältige Zuschüsse sorgen bei Kliniken, Reha- und Pflegeeinrichtungen für Unterstützung und eine gewisse finanzielle Rückendeckung.

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cl/KWM

 

Quellen:

[1] https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2020/1-quartal/corona-gesetzespaket-im-bundesrat.html, Stand 08.04.2020

[2] https://www.rehakliniken.de/news/22-rehakliniken-in-niedersachsen-uebernehmen-patienten-aus-krankenhaeusern, Stand 31.03.2020

[3] Siehe Quelle 1

[4] https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/covid19-krankenhaus-gesetz-1733614, Stand 14.04.2020

[5] https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/111445/Bundesrat-billigt-Krankenhausentlastungsgesetz, Stand 14.04.2020

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